Im fünften und letzten Augsburger Rechtsgespr?ch aus der Reihe ?Rechtspolitik und Rechtsetzung“ referierte Juliana Talg, wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Thüringen-Projekt des Verfassungsblogs, zum Thema ?Wie resilient ist der demokratische Verfassungsstaat?“.

?

Anlass für dieses Rechtsgespr?ch war das Erstarken des autorit?ren Populismus insbesondere in den neuen Bundesl?ndern. Das Thüringen-Projekt untersucht, welchen Einfluss der autorit?r-populistische Parteien auf die freiheitlich demokratische Grundordnung nehmen k?nnen. Konkret arbeitete Talg heraus, dass autorit?r-populistische Parteien nicht nur dann eine Gefahr darstellen, wenn sie parlamentarische Mehrheiten für sich beanspruchen k?nnen, sondern bereits dann, wenn sie etwa eine Sperrminorit?t erreichen. Ausgestattet mit 1/3 der Sitze im Thüringer Landtag k?nnte eine autorit?r-populistische Partei beispielsweise die Wahl von (Verfassungs-)Richter:innen blockieren; gleiches gilt für Verfassungs?nderungen. Um das weitere Erstarken des autorit?ren Populismus bis hin zu einer Mehrheit zu verhindern, betonte die Referentin, dass bereits jetzt die institutionelle Resilienz gest?rkt werden und die Zivilgesellschaft nachdrücklich für die Werte der Verfassung einstehen müsse.

?