Rechtsprechung und Haltung
Am 15. Januar 2025 widmete sich die ehemalige Richterin des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Susanne Baer von der Humboldt Universit?t zu Berlin im vierten Vortrag der Reihe ?Recht und Haltung“ dem Thema ?Rechtsprechung und Haltung“. Eingangs stellte Baer fest, dass Haltung in der Richterschaft zweifelsohne gefragt sei; die zentrale Frage sei jedoch: Haltung ja, aber welche? RichterInnen des Bundesverfassungsgerichts h?tten unterschiedliche pers?nliche Haltungen zu weltanschaulichen Themen. Daneben stünden allerdings deutlich homogenere Haltungen zum VerfassungsrichterInnenamt, zur Institution Verfassungsgerichtsbarkeit und zum demokratischen Verfassungsstaat, die zur Ausbalancierung der unterschiedlichen weltanschaulichen Haltungen beitrügen. Auch die ?Kultur des Konsenses“ am Gericht sei eine Haltung, die zwar an Pers?nlichkeiten h?nge, jedoch durch die institutionellen Rahmenbedingungen in Karlsruhe ma?geblich gef?rdert werde. Baer betonte, dass die notwendige Haltung zum Recht nicht mehr selbstverst?ndlich sei. Die Haltung zum demokratischen Rechtsstaat erodiere, und dass auch in der Juristerei. Haltung sei deshalb wieder besonders gefragt und müssen neu gefordert, gef?rdert und gelernt werden.