3.1.2022 | In einem Beitrag für die Festschrift zum 50-j?hrigen Bestehen der Juristischen Fakult?t Augsburg hat sich Prof. Rensmann kritisch mit der im Januar 2021 verkündeten Grundsatzentscheidung des BGH zur funktionellen Immunit?t ausl?ndischer Amtstr?ger bei der Strafverfolgung von v?lkerrechtlichen Verbrechen in Deutschland auseinandergesetzt.

?

Der 3. Strafsenat des BGH kommt in diesem Urteil zu dem Ergebnis, dass nach den allgemeinen Regeln des V?lkerrechts die funktionelle Immunit?t ausl?ndischer Amtstr?ger einer Strafverfolgung von v?lkerrechtlichen Verbrechen in Deutschland nicht entgegensteht. Es nimmt daher nicht wunder, dass das Urteil, das auch im Ausland mit Spannung erwartet worden ist, in ersten Reaktionen als bahnbrechende Rettungstat gefeiert wird. Prof. Rensmann bezweifelt dennoch, ob der BGH mit seiner Entscheidung wirklich das richtige Signal an die Welt gesendet hat.

?

Thilo Rensmann

?

Die Immunit?t ausl?ndischer Amtstr?ger, der Bundesgerichtshof und das Verm?chtnis von Nürnberg

?

in: Arnd Koch u.a. (Hrsg.), 50 Jahre Juristische Fakult?t Augsburg
Mohr Siebeck, 2021, S. 513-540

?

Weitere Informationen

?