Extraterritoriales Handeln des Staates fordert die Grundrechtsdogmatik heraus. Am Beispiel des Schwangerschaftsabbruchs im Kontext der Entwicklungszusammenarbeit er?rtert Frau Prof. Dr. Sina Fontana gemeinsam mit Lorenz Lang die modifizierenden Faktoren für Entstehung, Inhalt und Kontrolldichte grundrechtlicher Schutzpflichten bei extraterritorialem Handeln. ?Grundrechtliche Verantwortung endet nicht an Staatsgrenzen“, so Sina Fontana. Extraterritoriales Handeln wirft Fragen nach der Geltung von grundrechtlichen Schutzverpflichtungen auf. Einige Projektpartner verfolgen dabei einen liberaleren Regelungsansatz als Deutschland. Wenn etwa Projekte im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit die Verwirklichung sexueller und reproduktiver Gesundheit und Rechte f?rdern, sind Konflikte beim Schwangerschaftsabbruch und deren Vereinbarkeit mit den Grundrechten vorprogrammiert. Eine einfache ?bertragung der für den innerstaatlichen Bereich aufgestellten Normen zur L?sung des Konflikts zwischen dem Schutz des ungeborenen Lebens und den Rechten der Schwangeren entspricht allerdings nicht der Exterritorialit?t des Handelns oder der Entfaltung der Entwicklungszusammenarbeit. Anhand der Zusammenarbeit mit Südafrika erkl?ren Sina Fontana und Lorenz Lang die modifizierenden Faktoren, die Entstehung, Inhalt und Kontrolldichte grundrechtlicher Schutzpflichten bei extraterritorialen Handlungen unterliegen und entwickeln Ma?st?be der extraterritorialen Grundrechtsbindung.

?

Die Zeitschrift für ausl?ndisches ?ffentliches Recht und V?lkerrecht /
Heidelberg Journal of International Law ist OpenAccess verfügbar.
Unsere Publikation finden Sie hier.